Es lebe der Revolutionäre 1. Mai!

1. Mai 2009

9 bis 13 Uhr Informationstisch, Ringstrasse

gegenüber Parlament

Markus Omofuma

Ringen wir das Kapital nicht nieder,

kommt die Krise immer wieder!

Der 1.Mai 2009 steht unter dem Gesichtpunkt der schwersten Wirtschaftskrise seit 1930 und ihrer immer sichtbarer werdenden Auswirkungen für die Arbeiter­klasse. Staat und Kapital legen die Folgen der Krise auf unseren Rücken: Verstärkung des inneren Rassismus, nach außen Kriege, Massenentlassungen, Verschlechte­rung der Lebensbedingungen für breite Teile der Bevöl­kerung. Rechte, für die die Arbeiterbewegung weltweit gekämpft hat, werden Schritt für Schritt abgebaut. Ob­wohl soziale Bewegungen ihre Forderungen auf die Straße tragen, wie Demos gegen NATO und Krieg oder Generalstreik in Griechenland und Frankreich, Massen­demonstrationen in Spanien, Irland, Island, Streiks und Betriebsbesetzungen in Großbritannien, sind diese Pro­teste keine Gefahr für das System. Das notwendige Be­wusstsein der unterdrückten Klassen weltweit ist sehr gering, um in diesen Kämpfen ihre eigenen Interessen zu erkennen und zu verteidigen. Grund ist die ideologi­sche Schwachheit und der geringe Organisierungsgrad der klassenbewusstesten, zu kämpfen bereiten Teilen der Arbeiterbewegung. Es fehlt an revolutionärer Orien­tierung. Kämpfende Bewegungen werden von der Bour­geoisie vereinnahmt oder zerschlagen.

Bourgeoisie – zahlt eure Krise selbst!

Jüngste Schlagzeilen macht die Prognose Paul Krug­manns, Nobelpreisträger und Star-Ökonom: Werden die osteuropäischen Länder tiefer von der Wirtschaftskrise betroffen, werden die österreichischen Banken 200 Mil­liarden Euro (das entspricht 98% des österreichischen Bruttoinlandsprodukts) an Kreditrückzahlungen nicht erhalten und es könnte ein Staatsbankrott drohen. Aber Rettung naht: um Konsequenzen wie diese abzuwehren hat die österreichische Regierung ein Hilfspaket von 100 Milliarden Euro für die Banken abgesegnet. Wer das be­zahlt, ist ganz klar: wir. Entlassungen (zuerst werden in den Großbetrieben die LeiharbeiterInnen gekündet, wie etwa 2000 Stellen bei VOEST Alpine), Kurzarbeit, (bis Mai werden in Österreich in 240 Betrieben 60 000 Arbei­terInnen kurzarbeiten – das vom Sozialminister bewil­ligte Kurzarbeitspaket kostet uns 220 Millionen Euro), Lohnverzicht und Streichung von Sozialausgaben im Sozial-, Gesundheits- und Bildungssystem bekommen im­mer mehr von uns zu spüren. Bereits jetzt sind 460 000 Menschen in Österreich, besonders Frauen, Kinder und MigrantInnen, von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Die Arbeitslosigkeit von derzeit 6,7 % (März 2009: 340 000 Arbeitslose) wird bis 2010 sogar laut bürgerlichen Prognosen auf 10% steigen. Der ehemalige Wirtschaftsminister Ditz prognostiziert laut Wirtschafts­blatt: „zehn Prozent Defizit und eine Arbeitslosigkeit von zehn Prozent“. Laut einer market-Online Umfrage glau­ben nur mehr 30% der Österreicher, dass die Regierung die richtigen Maßnahmen zur Krisenbekämpfung trifft.

Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!

Sozialdemokratie und Gewerkschaftsführung eilen der Wirtschaft zur Hilfe: nicht das System, das die Krise ge­schaffen hat, wird in Frage gestellt, sondern es werden Maßnahmen, Milliarden-Rettungspakete für Banken und Konjunkturprogramme für die Wirtschaft geschnürt, die nichts anderes sind als eine Umverteilung des gesell­schaftlichen Reichtums, weg von denen die in erarbeitet haben, hin zum Kapital. Doch das Kapital wird immer aggressiver – es gibt keinen „sozialen“ oder „sanften“ Ka­pitalismus. Sie, die vorgeben die Interessen der Arbeit­nehmerInnen zu verteidigen, haben sie längst verraten!

Was erwartet uns unter dieser SPÖ-ÖVP Regierung?

Wohin uns das in den nächsten Jahren führen wird, ist auch abzusehen: die Spaltung der Arbeiterklasse wird sich vertiefen, das wird besonders MigrantInnen und Frauen treffen. Um von den wahren Ursachen abzulen­ken wird der innere Rassismus verstärkt, rechtsextreme und faschistische Parteien und Organisationen werden vom bürgerlichen Staat unterstützt, als mögliche Gegen­spieler zukünftiger Klassenbewegungen.

Die einzige Kraft, die diese Entwicklung stoppen kann, ist eine vereinte, organisierte Arbeiterbewegung. Auch wenn es solche Bewegungen heute noch nicht gibt, ist es die Aufgabe des klassenbewusstesten Teils der Arbeite­rInnen, ein Kampfmittel, eine marxistisch-leninistische Partei zu schaffen und diese Bewegungen zur Revoluti­on zu führen.

Das ist die einzige Alternative zu Unterdrückung und Ausbeutung.

ArbeiterInnen aller Länder und unterdrückter Völker, vereinigt euch!

Es lebe der Proletarische Internationalismus!

Die KomAk-ml ist eine Organisation, die sich den Parteiauf­bau als Aufgabe gestellt und seit Jahren um die Verwirkli­chung bemüht ist. In ihr organisieren sich auch MigrantInnen verschiedener Herkunft und Frauen, um der Spaltung der ArbeiterInnenklasse entgegenzutreten. Wir knüpfen an die Erfahrungen und Kämpfe der kommunistischen Weltbewe­gung an und wollen mit den Erfahrungen aus Österreich, be­wusst diese weiterentwickeln.